Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Medu Health


Mit Ihrer Anmeldung als „Patient“ bei der von der 8Health-Management UG (haftungsbeschränkt), Connollystr. 15, 80809 München (nachfolgend “8Health“) betriebenen webbasierten Plattform Medu Health (nachfolgend “Medu“), aufrufbar unter www.info.medu-app.de einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains und Apps im Wege der von der 8Health bereitgestellten Online-Registrierung erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden.


Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung der web- oder App-basierten Plattform Medu und jedes damit verbundenen Patienten-Benutzerkontos sowie alle in diesem Zusammenhang von 8Health angebotenen Leistungen.


Sofern über Medu auch als "Drittangebote" gekennzeichnete Produkte oder Dienstleistungen Dritter angeboten oder eingebunden werden, unterliegen diese gesonderten vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Patienten und dem Dritten. 8Health übernimmt keine Haftung für Angebote und Inhalte Dritter. Dies gilt insbesondere auch für Angebote und Informationen von Leistungserbringern (wie unten in Ziff. 2.1 definiert).


8Health ist zur einseitigen Änderung und Aktualisierung dieser AGB jederzeit berechtigt und wird dies zum Beispiel aufgrund Änderungen in der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder erheblichen Änderungen der Marktverhältnisse durchführen. 8Health wird den Patienten jeweils mindestens einen Monat vor Wirksamwerden der Änderungen über die bevorstehenden Änderungen im 8Health Patienten-Benutzerkonto oder über die im Geschäftskunden-Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse, informieren.

Widerspricht der Patient den jeweiligen Änderungen nach Ziff. 1.3 nicht binnen 14 Tagen seit Bekanntmachung des Änderungsbegehrens schriftlich (zu richten an 8Health-Management UG (haftungsbeschränkt), Connollystr. 15, 80809 München) oder in Textform per E-Mail (zu richten an info@8health.de) gilt das jeweilige Änderungsbegehren der 8Health als vom Patienten angenommen. Widerspricht der Patient frist- und formgerecht, steht 8Health für die Dauer von zwei Monaten ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Auf die Bedeutung der 14-Tages-Frist und das Sonderkündigungsrecht wird 8Health im Änderungsbegehren gesondert hinweisen.

Der Patient kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht auf dritte Personen übertragen. Nur er selbst ist der ausschließlich Nutzungsberechtigte.

Vertragsgegenstand

8Health bietet mit der webbasierten Anwendung Medu über die Domain www.info.medu-app.de (oder nach Wahl der 8Health über andere Domains) Patienten die Möglichkeit über ein Patienten-Benutzerkonto Anamnese- und Verlaufsinformationen an ihre behandelnde Einrichtung digital zu übermitteln sowie Informationen zu ihrem voraussichtlichen Behandlungsplan von ihren medizinischen Leistungserbringern wie Krankenhäusern, Ärzten, Zahnärzten, Heilpraktikern und Therapeuten sowie anderen Dienstleistern (jeweils der „Leistungserbringer“) im Gesundheitswesen zu beziehen.

Der Zugang zu Medu und seinem Patienten-Benutzerkonto ist für den Patienten nur möglich, wenn er einen Zugangscode (der „Zugangscode“) von seinem betreuenden Leistungserbringer, passend zu der vom Leistungserbringer diagnostizierten Erkrankung und passend zu dem vom Leistungserbringer erstellten Behandlungsplan, erhalten hat. Für die Zuordnung des Patienten zu relevanten Fragebogen und dem Inhalt des betreffenden Behandlungsplans ist allein der Leistungserbringer verantwortlich. 8Health stellt mit Medu lediglich eine web- und App-basierte Software-Lösung für die Übermittlung, Verwaltung und Darstellung von Informationen zur Verfügung. Der Patient entscheidet selbst, ob und welche Daten er in seinem persönlichen Patienten-Benutzerkonto eingeben und speichern möchte und welche Daten er hieraus wem zur Verfügung stellt. Zur Weitergabe von Informationen an andere Leistungserbringer, welche Medu nutzen, bedarf es jeweils gesonderter Einwilligung im Sinne einer Schweigerechtsentbindung durch den Patienten. Hierzu wird der Patient im Bedarfsfalle durch den Leistungserbringer aufgefordert. Ohne ausdrücklicher Zustimmung findet keine Weitergabe von Gesundheitsdaten statt.

Im 8Health Patienten-Benutzerkonto stehen dem Patienten u.a. die folgenden aufgeführten Funktionen unentgeltlich zur Verfügung, (i) solange der behandelnde Leistungserbringer selbst Medu einsetzt und (ii) soweit der behandelnde Leistungserbringer die jeweils relevanten Inhalte und Informationen zur Verfügung stellt:

„Mein Verlauf“: Diese Funktion der strukturierten Patientenbefragung zu Anamnese und/oder zur Verlaufskontrolle bietet dem Patienten die Möglichkeit Informationen zum eigenen Gesundheitszustand – sowie weiteren relevanten Aspekten die hilfreich für die ärztliche Entscheidungsgrundlage sein könnten – der behandelnden Einrichtung digital zur Verfügung zu stellen.

„Behandlungsplan“: Diese Anwendung bietet dem Patienten die Möglichkeit bei medizinischen Leistungserbringern, welche die Medu einsetzen, individuelle und transparente Informationen zu dem entsprechenden Behandlungsablauf der von den medizinischen Leistungserbringern diagnostizierten Erkrankung einzusehen.

„Kontakte“: Dem Patienten stehen von dem ihn betreuenden medizinischen Leistungserbringer ernannte Kontaktpersonen / -adressen zur Ansicht zur Verfügung. Über den Kontakt-Dienst hat der Patient die Möglichkeit, die in seinem Profil befindlichen medizinischen Leistungserbringer und andere Kontakte aus seinem Gesundheitsnetzwerk, sofern diese die 8Health-Software nutzen und in diesen Informationsaustausch eingewilligt haben, zu kontaktieren.

„Angebote“: Des Weiteren hat der Patient die Möglichkeit, angebotene unterstützende Leistungen des betreuenden medizinischen Leistungserbringers einzusehen.

„Ratgeber“: Dem Patienten stehen aufbereitete Beiträge informativen Charakters zur Einsicht zur Verfügung. Diese Beiträge werden vom medizinischen Leistungserbringer als auch von 8Health zur Verfügung gestellt. Die Beiträge werden je nach Autorenschaft separat gekennzeichnet.

8Health weist darauf hin, dass die Nutzung von Medu ärztlichen Rat und notwendige medizinische Maßnahmen und Untersuchungen nicht ersetzen kann. Zudem stellt dies keine Aufklärungspflichten im Sinne des § 630e BGB dar, sondern werden durch persönliche Kontaktaufnahme zu dem jeweiligen Behandelnden durchgeführt. 8Health stellt dem Leistungserbringer lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung, Verwaltung und Darstellung von Informationen zur Verfügung und ist in die vertragliche Beziehung zwischen dem Leistungserbringer und dem Patienten weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. 8Health hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit der Zuordnung des Zugangscodes, den der Leistungserbringer dem Patienten zuteilt und hat auch keine Möglichkeit die Zuordnung auf Richtigkeit zu überprüfen. 8Health übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit von Inhalten und Informationen, welche Leistungserbringer dem Patienten über Medu zur Verfügung stellen. Eine Einsichtnahme im Sinne des § 630g BGB ist bei dem Behandelnden direkt zu erfragen.

8Health weist ferner ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung des Kontakt-Dienstes auf Medu für die Kontaktierung des medizinischen Leistungserbringers im Notfall nicht ausreicht, da nicht sichergestellt werden kann, dass der medizinische Leistungserbringer die Nachricht zeitnah wahrnimmt. Es wird daher angeraten, im Notfall den Leistungserbringer bzw. einen ärztlichen Notdienst direkt und nicht über das Internet zu kontaktieren.


Anwendungsbereich und Vertragsschluss

Das Angebot von 8Health für das Patienten-Benutzerkonto gilt nur für Patienten, die mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige Personen werden von ihren Eltern bzw. deren erziehungsberechtigten Elternteil vertreten. Patient in diesem Sinne ist jede natürliche Person, welche das Patienten-Benutzerkonto zu einem Zweck nutzen möchte oder nutzt, der weder der gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sondern nur dem privaten Gebrauch. Eltern können für ihr minderjähriges Kind in dessen Namen ein Patienten-Benutzerkonto eröffnen oder diesem zustimmen. In diesem Fall obliegt es den Eltern sicherzustellen, dass das Kind keinen Zugriff auf das Patienten-Konto hat, ohne dass die Eltern das Kind dabei überwachen.

Die Nutzung des Patienten-Benutzerkontos und die in diesen AGB beschriebenen Dienste stellt 8Health dem Patienten unentgeltlich zur Verfügung. Dem Patienten entstehen außer etwaigen Internet-Verbindungsentgelten keine weiteren Kosten.


Der Vertrag über den Zugang zu und die Nutzung von Medu und eines Patienten- Benutzerkontos durch den Patienten kommt nach Eingabe und elektronischer Übermittlung des Zugangscodes und der Übermittlung eines vollständig ausgefüllten Registrierungsformulars durch den Patienten an die 8Health (Angebot) mit der Mitteilung über die Freischaltung des Patienten-Benutzerkontos durch die 8Health (Annahme) wirksam zustande. Das Registrierungsformular kann online auf www.info.medu-app.de ausgefüllt und übermittelt werden.


Der Patient versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung und des Vertragsabschlusses gemachten Angaben über und zu seiner Person und sonstige vertragsrelevante Angaben vollständig und richtig sind. Bei Verstoß ist 8Health berechtigt, das Patienten-Benutzerkonto zu sperren und zu löschen. Fehlerhafte Angaben sind dem Leistungserbringer mitzuteilen.


Zur Abgabe eines wirksamen Angebots muss der Patient sämtliche im Registrierungsformular als Pflichtangaben gekennzeichnete Angaben vollständig eingeben. Durch Anklicken bzw. Abhaken entsprechender Kontroll-Felder erklärt der Patient über 16 Jahre alt zu sein; Sein Einverständnis mit und seine Kenntnisnahme von den in unmittelbarem Zusammenhang stehenden AGB und der Datenschutzerklärung und ggf. weiteren von Seiten der 8Health bereitgestellten Dokumenten. Dass es sich um bei den Informationen des Patienten um besondere personenbezogene Daten, hier Gesundheitsdaten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO, handelt wird ausdrücklich bei der ersten Anmeldung hingewiesen und eine gesonderte – neben der allgemeinen Einwilligung zu personenbezogenen Daten – Einwilligung erteilt.


Über die Annahme des Vertrages und die Freischaltung des Patienten durch 8Health wird der Patient in einer Anmeldebestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mailadresse informiert. In dieser Bestätigungsnachricht ist eine Verlinkung zum Patienten-Benutzerkonto des Patienten enthalten.


Leistungsumfang

8Health ermöglicht dem Patienten den zeit- und ortsunabhängigen Zugriff auf die vom Patienten in dessen Patienten-Benutzerkonto in den unterschiedlichen Bereichen hinterlegten Daten über das Internet im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten.

Für die Patienten ist Medu ein Internetportal, das über einen gängigen Web-Browser (Internet Explorer, Microsoft Edge, Google Chrome, Mozilla Firefox, Safari und Opera) in der jeweils aktuellsten Version genutzt werden kann. Darüber hinaus kann Medu über den App-Store erreicht werden. Die Internetverbindung sowie der Web-Browser sind kein Vertragsgegenstand und können zu zusätzlichen Kosten führen. Der Zugang erfolgt mit einer vom Patienten persönlich angegebenen Email-Adresse und einem persönlichen gewählten Passwort. Die komplette Datenspeicherung ist verschlüsselt läuft über externe Server, die im Dienste von 8Health angemietet sind. Der Zugang zum Patienten- Benutzerkonto kann nicht zu jedem Zeitpunkt gewährleistet werden; Sofern es zu technischen Komplikationen kommt oder Systemupdates durchgeführt werden, kann der Zugang vorrübergehend unmöglich sein.

8Health stellt dem Patienten in dem Patienten-Benutzerkonto u.a. ein Modul bereit, das es ermöglicht, Termine mit den über Medu angeschlossenen Leistungserbringern online zu vereinbaren und zu diesem Kontakt aufzunehmen. Dabei beschränkt sich die Leistung von 8Health auf die Bereitstellung des Kommunikationsmoduls. Die Kommunikation im Rahmen von 8Health ersetzt nicht die Behandlung und stellt zudem kein verbindliches Kommunikationsmedium zwischen dem Leistungserbringer und dem Patienten dar. Health

Mitwirken und Verantwortung des Patienten

Für eine vollständige Nutzung von Medu ist die Mitwirkung des Patienten während der gesamten Vertragslaufzeit erforderlich.

Dem Patienten obliegt alleine die Eintragung und Aktualisierung seiner Daten in den dafür vorgesehenen elektronischen Formularen in seinem Patienten-Benutzerkonto. Er trägt die Verantwortung für die korrekte Hinterlegung seiner Eintragungen. Insbesondere muss er auf die richtige Verwendung der von 8Health vorstrukturierten oder angepassten elektronischen Fragebögen achten.

8Health zeigt dem Patienten die von ihm eingegebenen, geänderten und aktualisierten Daten in einem elektronischen Datenblatt an. Der Patient sollte dieses Datenblatt auf seine Richtigkeit überprüfen und gegebenenfalls mit seinem behandelnden Arzt besprechen. Bei betreffendem Datenblatt handelt es sich dabei nicht um solche im Sinne des § 630f BGB.

Für Vollständigkeit, Richtigkeit, und Aktualität der vom Patienten bereitgestellten Daten ist er selbst verantwortlich und muss diese im Bedarfsfalle korrigieren. Der Patient entscheidet selbst, welche behandlungsrelevanten Daten gelöscht, verändert und verborgen werden und trägt hierfür seine eigene Verantwortung. Er stellt 8Health von Ersatzansprüchen Dritter, die trotz patientenseitigen Löschens, Veränderns oder Verbergens auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der vom Patienten im Patienten-Benutzerkonto eingepflegten Daten vertraut haben, frei. Sofern ein anderer als die behandelnde Einrichtung (neben der, die die Daten erstellt hat) auf Gesundheitsdaten des Patienten zugreifen möchte, so hat der Patient eine jeweilige Schweigerechtsentbindung zu erklären; hierüber wird der Patient jeweils gesondert Informiert und aufgefordert. Ohne ausdrückliche Schweigerechtsentbindung werden die Daten an den weiteren Arzt nicht weitergeleitet.

Das Vortäuschen oder angeben falscher Identitäten, die Verwendung von falschen Namen und Bezeichnungen sowie die Verschleierungen von verantwortlichen Personen ist sowohl im Rahmen der Registrierung als auch im Rahmen der Nutzung von Medu und des Geschäftskunden-Benutzerkontos untersagt. Das Zurverfügungstellung des eigenen Patientenbenutzerkontos an Dritte ist untersagt.


Das Vortäuschen oder angeben falscher Identitäten, die Verwendung von falschen Namen und Bezeichnungen sowie die Verschleierungen von verantwortlichen Personen ist sowohl im Rahmen der Registrierung als auch im Rahmen der Nutzung von Medu und des Geschäftskunden-Benutzerkontos untersagt. Das Zurverfügungstellung des eigenen Patientenbenutzerkontos an Dritte ist untersagt.


Dem Patienten wird empfohlen, sein verwendetes Passwort regelmäßig zu ändern, aktuelle Antivirus-, Antispyware- und Firewall-Software einzusetzen und insbesondere seine persönlichen Zugangsdaten nur unmittelbar über die offizielle Webseite von 8Health einzugeben.


Soweit der Patient schuldhaft eine der vorstehenden Bestimmungen verletzt hat er 8Health etwaige daraus entstandene Schäden zu ersetzen.


Werbung

Auf den Webseiten von 8Health platziert 8Health Werbung für ihre eigenen Leistungen sowie Werbung von Drittanbietern. Dabei können sowohl Werbebanner als auch Pop-Up-Fenster oder ähnliche Techniken eingesetzt werden. Werbung wird auf Medu als solche gekennzeichnet.


Dem Patienten können elektronische Angebote an sein Nachrichtenfach auf Medu zugesendet werden, die über Neuerungen und Angebote von 8Health im Internet und den Leistungserbringern des Patienten informieren. Hierzu stimmt der Patient zu; Er kann betreffende Zustimmung jederzeit widerrufen. Über eine E-Mail an die vom Patienten zuletzt angegebene E-Mail-Adresse wird der Patient über neue Post in seinem Medu Nachrichtenfach informiert.


8Health informiert den Patienten auf den Seiten im Patienten-Benutzerkonto u.a. auch über Leistungen von Drittanbietern. Es gilt Ziff. 1.2.


Laufzeit, Änderung und Kündigung

Sofern das Patientenbenutzerkonto über drei Jahre nicht genutzt (kein Login festgestellt) wird, so kann das Patientenbenutzerkonto gelöscht werden. Hierauf wird der Patient nach Ablauf der genannten Dreijahresfrist per E-Mail hingewiesen. Die E-Mail wird an die vom Patienten gegenüber 8Health zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse versandt.

Das Recht von 8Health zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Der Patient kann seinen Vertrag mit der 8Health jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Kündigung bzw. Löschung des Patienten-Benutzerkontos können vom Patienten im Patienten- Benutzerkonto selbst vorgenommen werden. Wenn dies aufgrund eines Passwort-Verlustes nicht möglich ist, muss der Patient zunächst über die Passwort-Resetfunktion seinen Zugang neu einrichten. Bei einer Kündigung in Schrift- oder Textform (zu richten an 8Health UG (haftungsbeschränkt), Connollystr.15, 80809 München; oder per E-Mail an info@8health.de) außerhalb von Medu behält sich 8Health vor, zur Überprüfung der korrekten Identität des Patienten eine E-Mail mit der Aufforderung betreffende Kündigung zu Bestätigen an die vom Patienten hinterlegte E-Mail-Adresse zu senden. Der Patient muss auf diese E-Mail- Kündigung gegenüber der 8Health GmbH bestätigen, damit die Identität und Kündigung eindeutig zugerechnet werden kann woraufhin die 8Health UG das Patienten- Benutzerkonto dauerhaft löscht. Diese Löschung der Daten ist unwiderruflich. 8Health weist den Patienten darauf hin, dass durch die Kündigung des Nutzungsvertrages und das damit verbundene Löschen des Patienten-Benutzerkontos ein Zugriff der medizinischen Leistungserbringer auf die durch den Patienten freigegebenen Daten nicht mehr möglich ist.


Zugangskennung des Patienten, Umgang mit Zugangsdaten und Passwortwiederherstellung

Der Patient ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) sorgfältig vor dem unbefugten Zugriff Dritter aufzubewahren. Insbesondere hat der Patient das Passwort bei dem erstmaligen einloggen zu ändern, dies ist auch zu tun, sofern der Verdacht besteht, dass eine unbefugte Person Kenntnis von seinem Passwort hat. Dem Patienten wird ausdrücklich empfohlen, sein verwendetes Passwort regelmäßig zu ändern, eine aktuelle Antivirus-, Antispyware- und Firewall-Software einzusetzen und insbesondere seine persönlichen Zugangsdaten nur unmittelbar über die offizielle Webseite von 8Health einzugeben. Der Patient ist verpflichtet, 8Health den von ihm schuldhaft verursachten Schaden zu ersetzen, welcher aus der unberechtigten Verwendung des Zuganges oder Passwortes entsteht.


Hat der Patient sein Passwort vergessen, so kann er über ein Web-Formular unter Angabe der im Patienten-Benutzerkonto hinterlegten E-Mail-Adresse das Passwort zurücksetzen lassen. Der Patient erhält per E-Mail einen Link zum Zurücksetzen des Passworts in einem entsprechenden Web-Formular. Damit hat der Patient die Möglichkeit ein neues Passwort einzugeben. Sollte keine gültige E-Mail-Adresse vom Patient im Patientenkonto hinterlegt sein, verliert der Patient jede weitere Möglichkeit des Zugriffs auf die von 8Health bereitgestellten Online-Dienste.


Vergisst bzw. verliert der Patient seine Zugangskennungen und hat er eine ungültige E-Mail- Adresse eingegeben, können neue Zugangskennungen an den Patienten per E-Mail nicht versendet werden. Damit verliert der Patient jede weitere Möglichkeit des Zugriffs auf die von 8Health bereitgestellten Online-Dienste. 8Health ist nicht verpflichtet dem Patienten auf andere Weise eine neue Zugangskennung zukommen zu lassen oder eine neue E-Mail- Adresse zu hinterlegen.


Besteht der Verdacht eines versuchten oder erfolgten Missbrauchs eines Patientenzuganges, so ist 8Health berechtigt, das betreffende Patienten-Benutzerkonto zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn drei Mal hintereinander ein falsches Passwort eingegeben wurde. Damit ist zunächst kein weiterer Zugriff durch den Patienten oder Dritte möglich. Eine Entsperrung wird 8Health erst vornehmen, wenn der Patient das Passwort gemäß Ziff. 8.2 zurückgesetzt hat. Ziff. 8.3 findet entsprechende Anwendung.


Kommunikation zwischen 8Health und Patient

Sofern nichts anders in diesen AGB geregelt ist, erfolgt die Kommunikation zwischen 8Health und dem Patienten in der Regel per E-Mail oder über die integrierte Nachrichten- und Feedbackfunktion von Medu.


8Health ist berechtigt, alle Erklärungen gegenüber dem Patienten per E-Mail an dessen zuletzt im Patienten-Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse abzugeben.

Der Patient hat auf Verlangen von 8Health seine vertraglich relevanten Erklärungen in herkömmlicher schriftlicher Form zu bestätigen, soweit dies rechtlich erforderlich ist.

Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte; gesetzliche Inhaltsschranken

8Health überträgt dem Patient keinerlei Eigentums-, Urheber- oder sonstige Schutzrechte an den Programmfunktionen des Patienten-Benutzerkontos. Soweit es für die Erfüllung des Nutzervertrages erforderlich ist, wird dem Patient diesbezüglich ein nicht-ausschließliches, auf die Laufzeit des hiesigen Vertrages beschränktes, Nutzungsrecht eingeräumt.


Der Patient stellt sicher, dass die unter seiner Zugangskennung eingegebenen Daten gegen keine gesetzlichen Vorschriften verstößt, insbesondere keine Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzen. Für den Inhalt der Daten ist er selbst verantwortlich. Der Patient stellt 8Health von Ansprüchen Dritter frei, sofern diese aus vorgenannten Rechtsverletzungen gegen 8Health herleiten können. 8Health ist berechtigt, die vom Patienten bereitgestellten Inhalte sowie Nutzerdaten zu sperren oder zu löschen, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmung oder gerichtlicher beziehungsweise behördlicher Anordnung erforderlich ist.


Gewährleistung und Haftung

Das Patienten-Benutzerkonto wird inhaltlich ausschließlich in der eigenen Verantwortung des Patienten selbst geführt. 8Health hat keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der vom Patient hinterlegten Daten. 8Health haftet daher nicht für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit dieser Daten entstehen. Selbiges gilt für Inhalte & Daten, die von dem behandelnden Arzt eingestellt werden.

Der Patient entscheidet ausschließlich selbst, ob und wem er Daten des Patienten- Benutzerkontos zugänglich macht. 8Health hat keinen Einfluss auf die vom Patienten an seine medizinischen Leistungserbringer freigegebenen Daten.


8Health kann dem Patienten darüber hinaus durch Querverweise (Links) den Zugang zu Dienstleistungen anderer Anbieter vermitteln. Er wird diese Anbieter sorgfältig auswählen, hat jedoch nicht die Möglichkeit der ständigen Kontrolle ihrer Teledienste, insbesondere Webseiten und der darüber verfügbar gemachten Leistungen und Inhalte. 8Health ist daher weder für deren Verfügbarkeit noch für deren Inhalte verantwortlich oder haftbar. Dies gilt auch für die Links auf Seiten der Kooperationspartner von 8Health.


8Health haftet nicht für die über das Terminbuchungssystem von 8Health vereinbarten Termine bei medizinischen Leistungserbringern und weiteren Dienstleistern. Deren Zustandekommen, deren Einhaltung, und Rechtzeitigkeit beruhen alleine auf dem Informationsaustausch zwischen den Patienten in dem von 8Health vorgesehenen Kommunikationsweg. Für die Inhalte und Angebote der Terminleistungen sind die jeweiligen Leistungserbringer oder dritte Dienstleister verantwortlich. Diese Kommunikation ersetzt nicht die Aufklärdung im Sinne des § 630e BGB. Zudem ersetzt das Patientenbenutzerkonto nicht § 630f BGB. Diese ist von dem jeweiligen behandelnden Arzt zu führen.


8Health haftet auch nicht für die Nutzung und Inhalte der Video-Sprechstunde. Die Nutzung von Medu zur Kommunikation mit Leistungserbringern ersetzt keinen persönlichen Arztbesuch. In dringenden Fällen muss der Patient einen Arzt vor Ort oder eine Notfallambulanz aufsuchen. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen, die das Leistungsangebot von 8Health eingrenzen.


Die medizinischen Leistungserbringer weisen ihre Zulassung als medizinische Leistungserbringer im Rahmen ihrer Registrierung bei Medu nach. Eine Plausibilitätsprüfung der Angaben erfolgt anhand den an 8Health zugesendeten oder öffentlich zugänglichen Unterlagen. Eine darüberhinausgehende Prüfung findet nicht statt. 8Health haftet daher nicht für die von den medizinischen Leistungserbringern selbst erteilten Auskünften in den entsprechenden Darstellungen auf Medu.


Voraussetzung für die vollständige Nutzung der durch 8Health angebotenen Internetdienste ist die Mitwirkung des Patienten. Sofern 8Health Informations- oder Serviceleistungen infolge der fehlenden Mitwirkung des Patienten ganz oder teilweise nicht erbringen kann, da Angaben des Patienten fehlen, wird 8Health insoweit von der Leistungserbringung freigestellt. Hierzu ist der Patient selbst verpflichtet.


Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, behördlichen Anordnungen sowie technischer Änderungen an den Anlagen von 8Health oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen, Updates) kann es zu zeitweiligen Beschränkungen und Ausfällen der Serviceleistungen auf Medu kommen. 8Health behält sich die Durchführung der vorerwähnten Maßnahmen vor, wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.


ie durch 8Health angebotenen Online-Dienstleistungen werden unter Beachtung des Datenschutzes zum Teil unter Einbeziehung dritter Netz- oder Dienstanbieter bereitgestellt. Die Verfügbarkeit der Medu-Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung durch die dritten Dienstanbieter abhängig, insbesondere hinsichtlich der Netzdienste. 8Health übernimmt keine Verpflichtung dafür, die angebotenen Medu-Dienste ununterbrochen abrufbar vorzuhalten. Dem Patienten ist bekannt, dass 8Health auf die Möglichkeit des Internet- Zuganges, der Übertragungsgeschwindigkeit sowie der Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat.


Um den Zugriff auf die im Patienten-Benutzerkonto hinterlegten Daten auch bei einem Ausfall der Dienste zu gewährleisten, trägt der Patient selbst die Verantwortung, die Daten regelmäßig auszudrucken oder zusätzlich auf einem alternativen Speichermedium zu sichern. Durch die Dokumentationsleistung übernimmt die 8Health UG keine Verpflichtung im Sinne des § 630f BGB.


Die vertragliche und außervertragliche Haftung von 8Health ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen von 8Health. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für Garantieerklärungen der 8Health bleibt unberührt.


8Health leistet in erster Linie durch Nacherfüllung Gewähr. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Patient zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Ziffern 11.11 berechtigt.


Schlussbestimmungen

Der Sitz von 8Health ist München, Bundesrepublik Deutschland. Jede Adressänderung von 8Health wird dem Patienten zur Information an das Patienten-Benutzerkonto oder über die Webseite www.8health.de mitgeteilt.


Erfüllungsort ist München, Bundesrepublik Deutschland.


Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Patienten und 8Health im Zusammenhang mit dem Nutzervertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im Falle der Vornahme von für den Nutzervertrag relevanten Handlungen, insbesondere des Zugriffes auf das Patienten-Benutzerkonto durch den Patienten aus Gebieten außerhalb Deutschlands, verpflichtet sich der Patient im Rahmen der Nutzung von Internet-Diensten von 8Health zur Einhaltung der gegebenenfalls zwingend anwendbaren gesetzlichen Regelungen des jeweiligen Drittstaates.


Hat der Patient keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, liegt also insbesondere sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht in der Bundesrepublik Deutschland oder ist dieser unbekannt, so kann 8Health auch am eigenem Sitz (München) klagen und nur dort verklagt werden. Gleiches gilt, wenn der Patient Unternehmer ist, der das Patienten- Benutzerkonto entgegen den vorgenannten Bedingungen für seine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit nutzt.


Änderungen oder Ergänzungen sämtlicher zwischen der 8Health und dem Patienten getroffenen Vereinbarungen und dieser AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Mitarbeiter von 8Health sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt dieser AGB hinausgehen.


Widerrufsrecht

Sofern der Patient Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, d.h. den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Regelungen. Unter 13.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.


- Widerrufsbelehrung -


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie sich für einen Internet-Dienst der 8Health GmbH registriert haben und Ihnen die Registrierung bzw. die Freischaltung Ihres Patienten-Benutzerkontos bestätigt wurde.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns


8Health-Management UG (haftungsbeschränkt)

Connollystr. 15

80809 München

Deutschland

Telefon: +49 178 133 62 71

E-Mail: info@8health.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihr Patienten-Benutzerkonto und sämtliche dort hinterlegten oder zur Registrierung bei den Internet-Diensten der 8Health GmbH unwiederbringlich löschen.


Eine Nutzung der Internet-Dienste der 8Health GmbH durch Sie ist dann ohne erneute Registrierung ausgeschlossen. Weitere Erklärungen, Handlungen oder Schritte Ihrerseits sind für die Beendigung der vertraglichen Beziehung mit der 8Health UG nicht notwendig.


- Ende der Widerrufsbelehrung -


Über das Muster-Widerrufsformular informiert 8Health nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:


– Muster-Widerrufsformular –

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


8Health-Management UG (haftungsbeschränkt)

Connollystr. 15

80809 München

Deutschland

E-Mail: info@8health.de


– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)



– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)


– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilungen auf Papier)


– Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende des Muster-Widerrufsformulars –

Ein Angebot der 8Health-Management UG (haftungsbeschränkt)

Connollystr. 15

80809 München

Deutschland

Telefon: +49 178 133 62 71

E-Mail: info@8health.de

Website: www.8health.de


Vertretungsberechtigt: Alexander Zuber

Handelsregister: Amtsgericht München/HRB: 254644

USt-IdNr: DE328555615